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Rassismus & extreme Rechte bekämpfen!

Demonstration gegen Stammtischhetzer und rechte Schläger

Heute waren 1200 Teilnehmer*innen bei der Demo „Rassismus & extreme Rechte bekämpfen“. Wir sind mega happy und freuen uns, dass ihr heute mit uns auf der Straße ward! Vielen Dank an alle die da waren.
Hier unsere Rede, die wir bei der Zischenkundgebung gehalten haben :

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner, Liebe Freundinnnen und Freunde,

wir, Antifaschistische Gruppen aus Düsseldorf, freuen uns, dass ihr heute so zahlreich erschienen seid, um 2019 mit einer klaren Ansage zu starten: Wir überlassen rechten Schlägertrupps, rassistischen „Patrioten“ und Neonazis keinen einzigen Stadtteil, keine einzige Straße und keinen einzigen Raum!

Düsseldorf galt in NRW lange Zeit als Stadt ohne gut organisierte und besonders aktive extreme Rechte. Dieses Bild entsprach nie der Realität und stimmt auch heute nicht: Die rechte Szene in Düsseldorf ist sogar aktiver geworden. Sie versucht nicht nur, als organisierte Struktur aufzutreten, sie ist auch zunehmend offen gewalttätig.
Dass sie sich ebenso frech wie aufgeblasen aus der Deckung trauen, ist eine Entwicklung, die auch in anderen NRW-Städten. zu beobachten ist. Darum ist es Zeit, dass wir einander zur Seite stehen und gemeinsam auf den Plan treten:

Antifa in die Offensive!

Eine der extrem rechten Gruppen in Düsseldorf ist die sog. Bruderschaft Deutschland. Mit der „Bruderschaft Deutschland“ formiert sich in Düsseldorf seit 2017 ein gewalttätiger Zusammenschluss, der von rechten Hooligans und Möchtegernhools, sowie Personen mit Anbindung an die Rocker- und Türsteher-Szene, über altbekannte Aktivisten der extremen Rechten, bis hin zu großmäuligen Stammtisch-Rassisten reicht. Sie besteht ausschließlich aus Männern.
Als zweiter örtlicher Schwerpunkt entwickelte sich neben dem Stadtteil Garath, der von der „Bruderschaft“ als eine Art Homebase begriffen wird, 2018 der Stadtteil Eller. Hier patrouillierte die „Bruderschaft“ mehrfach, um Menschen einzuschüchtern, die nicht in ihr völkisches Weltbild passen oder die sie als Gegner*innen wahrnimmt.

Ralf Nieland ist dabei eine der Führungsfiguren, der in der rechten Szene gut vernetzt ist. Über den 48-Jährigen, der als Facharbeiter bei „ELKA Technik“ in Hassels beschäftigt ist, war bisher nur wenig bekannt.
2015 nahm er an einer PEGIDA Demo in Wuppertal teil und betätigte sich fortan am Aufbau lokaler Strukturen. Nach anfänglichen Rohrkrepierern setzt er nun auf die „Bruderschaft Deutschland“, deren ursprüngliche Garather Gruppe um Kai Kratochvil er weiter ausbaute. Dabei konnte Nieland auf seine Kontakte in der Fortuna-Fanszene und auf seine rechten Freundeskreise in Eller zurückgreifen. Zu diesem gehört auch Richard Lange, der ebenso wie Nieland und Kratochvil 2018 auf eindeutig neonazistischen Aufmärschen der Partei „Die Rechte“ anzutreffen war.
Nicht nur deshalb, sondern auch aufgrund ebenso eindeutiger Inhalte ihrer Facebook-Seiten können und müssen alle drei als Neonazis bezeichnet werden.

Bei der „Bruderschaft“ und ähnlichen als „Schutztruppe“ oder „Bürgerwehr“ auftretenden Gruppen handelt es sich nicht um klassische Neonazi-Kameradschaften und auch nicht um Vorboten einer parteiförmigen extrem rechten Struktur oder Organisierung. Bestens vernetzte und erfahrene „Politik“-Profis der extrem rechten Szene und ihrer Parteiformen sind aber maßgebliche Teile solcher Strukturen, bringen sie auf Linie und füttern sie mit Ressourcen wie Demo-Anmeldungen oder Infrastruktur an, vom Lautsprecherwagen bis zum Mobilisierungsvideo. Aggressionspotenzial und Rassismus sind aber keineswegs importiert, sondern bereits ausgeprägt vorhanden. So handelt es sich auch bei der „Bruderschaft Deutschland“ um Akteure, die sich als „Durchgreifer“ wahr­nehmen und „Volk“ und „Nation“ vor „Überfremdung“ und „Ausländerkriminalität“ schützen wollen. Wie so ein Schutz aussieht, konnte  man am 17.11.2018  sehen. Damals hatten die sogenannten „Patrioten NRW“ bereits zum zweiten Mal zu einer Demonstration in der Nähe des Düsseldorfer Landtags aufgerufen.
Wie zu erwarten war, tauchten zur rassistischen Kundgebung mit anschließender Demo auch allerlei extrem rechte Hooligans, Hau-Drauf-Nazis und ihre Cliquen auf. Schon während der Auftaktkundgebung war erkennbar, dass besonders der Teil rund um die Bruderschaft die Reihen der antifaschistischen Gegenkundgebung nahe des „Patrioten“-Auftaktortes als ihr späteres Angriffsziel ausmachten. Nach Beginn der Demo lenkte die eingesetzte Polizei den bereits aufgeheizten rechten Mob auf die Straße, an der zu diesem Zeitpunkt Gegendemonstrant*innen lautstark ihren Protest ausdrückten. Nur wenige Minuten später durch­brachen rechte Hooligans die lockere Kette der Polizei und stürmten, teilweise bewaffnet, auf die am Straßen­rand stehenden Personen zu.
Mehrere Menschen wurden bei dem Angriff verletzt.
Bei einem der Angreifer – Ralf Nieland aus Eller – handelt es sich um den Kopf der „Bruderschaft Deutschland“. Er griff eine Person von hinten an und schlug ihr mehrfach auf den Kopf. Der Verletzte musste im Krankenhaus behandelt werden. Mindestens ein weiterer Täter, der einen anderen Gegendemonstranten schlug, kommt ebenfalls aus den Reihen der „Bruderschaft“. Ganz auf rassistischer und patriarchaler Linie glauben Formationen wie die „Bruderschaft“, zum „Schutz ihrer Frauen, Familien und Nachbarschaft“ eine verloren gemeinte „Sicherheit und Ordnung“ höchstpersönlich verteidigen zu müssen und zu dürfen. Sie richten sich in ihrer Machtaneignung mit Gewalt gegen eine ver­meintlich weltoffene Migrationspolitik – ihre Antwort ist rassistische Gewalt, Hetze und Bedrohung.
Ganz gleich, ob sie sich von der extrem rechten AfD, von der in den Jahren 2015 bis 2017 in Düsseldorf sehr aktiven Partei „Die Republikaner“ oder von der neonazistischen „Die Rechte“ parteipolitisch vertreten sehen: Strukturen wie die „Bruderschaft“ wollen sich als entschlossene „Abendlandretter“ und „Patrioten“ verstanden wissen, kampferprobt und in ihrer brachialen Gewalt vermeintlich unantastbar. Damit sind sie greifbarer und sichtbarer Ausdruck des autoritären und rassistischen Diskurses, der Einzug in Parlamente und Kneipen, in Wohnzimmer oder in Alltagssituationen in Schule oder Job, im Betrieb oder auf der Straße gehalten hat: Sie sind nicht mehr und nicht weniger als die hässliche Fratze der wachsenden Akzeptanz antimuslimischer, antisemitischer und migrationsfeindlicher Einstellungsmuster, die ihnen eine willkommene Daseinsberechtigung bietet.

Bleibt die Frage wie damit umzugehen ist als Linke.
Von Landespolitik, Justiz und „Sicherheits“-Behörden haben wir auch 2019 kein effektives Vorgehen gegen Neonazis und andere extreme Rechte zu erwarten und werden auch nicht darum bitten. Der 17.11. in Düsseldorf hat einmal mehr gezeigt, wie fahrlässig die Polizei mit rechter Gewalt umgeht. Obwohl sich mit Dominik Roeseler jener Einpeitscher an der Spitze der Demonstration bewegte, der das HoGeSa-Gewalt­spektakel in Köln angemeldet hatte; obwohl sichtbar war, dass sich die rechten Hooligans zu Angriffen verab­redeten; obwohl das Gewaltpotenzial des rechten Mobs von Chemnitz bis Kandel mehr als bekannt ist: Die ein­gesetzten Beamt*innen drehten dem rechten Demozug den Rücken zu, ließen sich wie Anfänger*innen über­rennen und den rechten Mob nach dem Angriff auch noch in Ruhe seine Demo fortsetzen. Kein Wunder, dass den extrem rechten Schlägern angesichts dieser jüngsten Erfahrung das Herz aufgeht – hat die Polizei sie am 17.11. doch regelrecht dazu eingeladen, sich ungebremst auszutoben. Wenn rassismuskritische Menschen, Antifaschist*innen, Protest und ziviler Ungehorsam gegen rechte Aufmärsche kriminalisiert werden, während Neonazis ungehindert Menschen angreifen können, ist die Polizei Teil des Problems – nicht Teil der Lösung.

Klar ist auch, dass besonders die Düsseldorfer Polizei mit ihrem hiesigen Staatsschutz traditionell nicht sieht, was sie nicht sehen will.
Eine rechte Szene in Düsseldorf?
Rechte und rassistische Gewalt auf den Straßen dieser Stadt?
Die Hetze gegen Geflüchtete und generell gegen Menschen, die von Rechten als „undeutsch“ angesehen werden, ist zum Normalzustand geworden. Mit der AfD ist eine rassistische Partei Teil des politischen Business im Parlament, die eben diese Ausgrenzung mit Applaus begrüßt, bisweilen sogar lauthals fordert. Ihre rechte Agenda ist Teil und Motor des Problems: Rassismus. Dabei steuern Neonazis, die in ihren Vierteln Angsträume schaffen und Menschen angreifen, ihren Teil ebenso bei, wie ihre rechten Einheizer*innen in den Parlamenten und die Hetzer*innen an den Stammtischen. Unsere Antwort auf sog. Bruderschaften und Rechtsruck in der Gesellschaft kann nur die Organisierung sein von Selbstschutz und Gegenprotest.

Widersprechen wir den rechten Vorurteilen wo nötig, sabotieren wir rechte Organisierung wo möglich. Rechten Schlägern und rassistischer Hetze die Stirn bieten – Antifa in die Offensive!

Polizeigesetz NRW stoppen!

Hier unsere Rede von der Demonstration gegen das Polizeigesetz am 08.12.2018 in Düsseldorf gegen das neue Polizeigesetz NRW!

Hallo liebe Freundinnen und Freunde,
ich spreche zu euch als Vertreterin von I Furiosi, aus der Interventionistischen Linken aus Düsseldorf.

Wir demonstrieren heute gegen das neue Polizeigesetz. Ein Gesetz, was uns alle betreffen wird und einige in unterschiedlichen Formen auch schon jetzt betrifft.
Wir sind solidarisch mit den kurdischen Kämpfen und dem Widerstand in Kurdistan und in der Türkei, aber auch in Deutschland.

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Pressemitteilung: Antifaschist*innen kritisieren den Freispruch von Ralf S.

– Sie kündigen an ihn und die Düsseldorfer Neonazi-Szene weiterhin im Auge zu behalten

Mit dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 31.07.2018 wurde der Angeklagte Ralf S. vom Vorwurf des 12-fachen versuchten Mordes freigesprochen.
Antifaschist*innen zeigen sich vom dem Freispruch empört. Kai Rudolph, Sprecher antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf: „Der Freispruch ist für uns ein Skandal. Wir sind weiterhin von der Täterschaft von Ralf S. überzeugt. Das Gericht legte Zeug*innenaussagen und Indizien zueinseitig zu Gunsten von Ralf S. aus. Die Indizien die vorgetragen wurden waren unserer Ansicht nach erdrückend. Wie viele andere Prozessbeobachter*innen sind auch wir der Meinung, dass der Wehrhahn-Anschlag ohne S. nicht möglich gewesen ist.“

Gefordert ist weiterhin die vollständige Aufklärung des „Wehrhahn“-Komplexes. Etliche Fragen bleiben, trotz des Prozessendes, weiterhin offenbesonders die ungeklärte Rolle des NRW-Verfassungsschutzes in diesem Fall.

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Die (Alt)Stadt gehört allen

„Das Andreas Quartier bringt die hohe Lebensqualität der Stadt auf den Punkt. Vier Gebäude entstehen im Herzen der Stadt.“, so beschreibt der Immobilieninvestor Frankonia ihr neustes Prestigeprojekt inmitten der Düsseldorfer Altstadt. Das alte Amtsgericht wurde bereits 2007 vom Land NRW an den Privatinvestor verkauft. Zunächst sollte hier ein Hotel entstehen. Dieser Plan wurde jedoch zugunsten der Schaffung von Eigentumswohnungen verworfen. Insgesamt entstanden hier 267 Wohneinheiten mit Preisen von 4.400 bis 16.000 Euro pro Quadratmeter.

Damit sind ein weiteres Mal ohnehin knappe Flächen in der Stadt Düsseldorf privatisiert worden und kommen lediglich einer kleinen Gruppe von besonders zahlungskräftigen Menschen zu gute. Le Flair, FlinCarré, Heinrich Heine Gärten und das Andreas Quartier – Die Liste ließe sich ewig weiterführen. Es wird eng in der Stadt. Flächen sind begehrt und ökonomisch wie politisch hart umkämpft. Und während im hochpreisigen Sektor ständig neue Quartiere entstehen, wetteifern Geringverdiener_innen um die immer weniger werdenden bezahlbaren Wohnungen. Sie suchen über Monate, zahlen horrende Abschläge und drängen sich zu Dutzenden auf Besichtigungsterminen, nur um eine halbwegs erschwingliche Wohnung zu finden, welche am Ende oft weit über die Hälfte des Einkommens verschlingt. Wir haben es satt, dass die Politik trotz aller Versprechungen nicht dafür sorgt, dass Wohnraum für alle geschaffen wird. Sollte doch mal bezahlbarer Wohnraum realisiert werden,entsteht dieser meist am Stadtrand, in gesichtslosen Wohnparks, weitab von Einkaufsmöglichkeiten, Kulturangeboten und anderer urbaner Infrastruktur. Die begehrten Lagen im Stadtzentrum sind einem Investitionsstarken Klientel vorbehalten. Den Armen bleiben dann oft nur die Randbezirke oder sie müssen direkt in eine andere Stadt ziehen.

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Aber es geht nicht allein um Wohnraum. Es geht darum, wer an der Stadt teilhaben kann und wer nicht. Wer hat einen Anspruch auf urbanes Leben und wer muss draußen bleiben. Öffentliche Plätze verschwinden, Sitzgelegenheiten werden entfernt, Obdachlose vertrieben. Die Stadt wird in Wert gesetzt und wer finanziell nicht in der Lage ist zu konsumieren, wird ausgesperrt. Die Düsseldorfer Altstadt ist vielfältig. Tanzwütige, Obdachlose, Nachtschwärmer, Gastroangestellte, Kleinkünstler und Prekäre; sie alle und noch viele andere bevölkern die Altstadt. Jede und jeder von ihnen hat ein individuelles Recht auf Stadt, ein Recht auf Teilhabe und Gestaltung des Raumes in dem wir gemeinsam leben.

Das Land NRW, welches das alte Amtsgericht an den privaten Investor verkaufte, hätte die Gelegenheit gehabt, hier einen Ort entstehen zu lassen, der möglichst viele Menschen partizipieren läßt. Ein Kultur- oder Begegnungszentrum, Wohnraum für verschiedenen Bevölkerungsgruppen, Proberäume, was auch immer. Orte, die von den Menschen, die in dieser Stadt wohnen, mitgestaltet und geplant werden. Damit wurde wieder eine Chance vertan, Düsseldorf zu einer wirklich lebenswerten Stadt zu machen. Stattdessen wurde auch dieses Grundstück einfach an den Höchstbietenden verramscht und ein weiteres Luxus Quartier gebaut.

Wir wollen den Ausverkauf von Düsseldorf durch Akteure und Profiteure der neoliberalen Stadtentwicklung nicht weiter hinnehmen. Wir fordern ein Recht auf Stadt für alle, unabhängig des Einkommen, des Geschlechts oder der Herkunft. Nehmen wir uns das, was uns gehört. Die Stadt gehört uns.

WIR WERDEN 10 JAHRE ALT!

Freund*innen, alte Held*innen, Verbündete!

Sagt alles ab, macht drei Tage blau und sucht euren heißesten Fummel raus: i furiosi wird zehn, und wir wollen euch tanzen sehen!

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Seit einem Jahrzehnt sind und waren wir mit euch in Bewegung unterwegs. Wir haben mit euch die Kornfelder von Heiligendamm umgepflügt. Wir haben uns zusammen den Arsch in den Sitzblockaden in Dresden abgefroren. Wir sind gemeinsam über die Kiefern getanzt. Wir haben uns die Beine auf allerhand Na ziaufmärschen in den Bauch gestanden. Wir haben uns auf endlosen Plena genervt, uns angeschrien und uns kaputt gelacht und uns tolle Sachen ausgedacht.

Einige von uns sind woanders hingegangen, die anderen sind immer noch dabei, und viele neue tolle Menschen sind dazu gekommen.

Also machen wir weiter! Wir wollen 10 Jahre i furiosi mit euch allen feiern. Ab 20h gehts los im Hinterhof der Herzen mit Schnittchen & Schnäpschen, Show & Spektakel. Ab 22h geben wir die Plattenteller frei für Pop, trash und Tanzbeinchen.

Wir freuen uns auf euch, wer ein Bettchen braucht meldet sich bei uns, wir kriegen euch alle unter!

Eure i furiosi

G20 wir kommen!

Düsseldorf macht sich auf den Weg – mit einem Ahoi geht’s nach Hamburg!

Die Digitalminister*Innen der G20, die im Hyatt Hotel im Düsseldorfer Hafen nächtigen, treffen sich diesen Donnerstag und Freitag in der Stadt. Dies war uns eine hervorragende Gelegenheit im rheinischen Frühling für den gemeinsamen Widerstand gegen das G20-Treffen am 07.-08. Juli in Hamburg zu werben ( g20hamburg.org ) .

Wir wollen die Machtinszenierung der Gipfelteilnehmer*innen massenhaft und unberechenbar stören, blockieren und sabotieren.

Seit Januar findet in Düsseldorf eine Veranstaltungsreihe statt. Infos dazu bekommt ihr hier.
Zusätzlich könnt ihr uns eine mail schrieben ( info@ifuriosi.org ), und wir nehmen euch in den Infomailverteiler auf, rund um die G20 – Proteste, stattfinden Treffen & Informationen zu der Anreise nach Hamburg im Juli

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Veranstaltungsreihe | #NoG20Hamburg | Kommst du mit ins Gefahrengebiet?

Warum fahren wir am 7. & 8. Juli gemeinsam aus Düsseldorf zu den G20- Protesten nach Hamburg?


Wir fahren im Juli zu den Protesten nach Hamburg. Kommst du mit ?


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Die zwanzig wirtschaftlich und politisch mächtigsten Staaten der Welt versammeln sich am 7. – 8. Juli hinter hohen Mauern und vielen Polizeiketten zu einem Gipfeltreffen, um abgeschottet über ökonomische Fragen eines krisenhaften Kapitalismus zu sprechen.

Das Gastland Deutschland empfängt unter anderem Regierungschefs autoritärer Regime mit kriegsführenden Militärblöcken und Menschen, die die globale Ausbeutung vorantreiben und damit für Krieg, Flucht und Armut verantwortlich sind.

Wer zu G20 einlädt, lädt auch Proteste ein.
Unser Ziel: Die Machtinszenierung der Gipfelteilnehmer*innen massenhaft, unberechenbar und solidarisch stören, blockieren und sabotieren.

Bis zum Gipfeltreffen gibt es zahlreiche und vielfältige Veranstaltungen zu G20 mit vielen verschiedenen Themen, an vielen verschiedenen Orten, von vielen verschiedenen Gruppen, die unter dem Dach des antikapitalistischen Widerstandes zusammenkommen.
Denn genauso gehen wir auf die Straße: Solidarische Vielfalt als Einheit gegen Ultraliberale, Diktator*innen und Kriegsverbrecher*innen!


Informationen zu den anstehenden Veranstaltungen findet man auf Facebook oder hier : 

18.1. | Trumps Triumph – Durchbruch für eine rechte Internationale oder Weckruf für die Linke? | 19.30 | zakk
22.2. | Europa.außen.grenzen.innen | 20.00 | Butze
15.3. | Schöne neue Modewelt: Internationale Wertschöpfungsketten & Selbstorganisierung | 20.00 | Butze

23.3. | G20 alles nur Show… und warum wir nach Hamburg fahren | 20.00 | Linkes Zentrum
28.3. | Was ist Organizing? Ursprung, Geschichte, Entwicklung und Praxis. | 20.00 | Linkes Zentrum
3.4. | Offenes G20 Treffen für Interessierte – Raum für Diskussion | 19.00 | Butze

1.5. | Öffentliches Blockadetraining beim DGB-Fest | Johannes-Rau-Platz

9.5 | Gefahrengebiet Hamburg: mit Klobürsten gegen Räumpanzer | 20.00 | Linkes Zentrum
13. – 15.5. | Fotoaustellung: Gipfel, Gewalt, Gefahrengebiet | Vernissage 13.Mai | 20.00 | Punkt Komma Strich
14.6. | Transpi-Ausstellung | 13 h | Moskauer Park
14.6. | Letzte Infos | 20 | Linkes Zentrum


 

weitere Informationen zu den Protesten in Hamburg :
g20hamburg.org | facebook.com/G20Hamburg

SCHÖNE NEUE MODEWELT : INTERNATIONALE WERTSCHÖPFUNGSKETTE & SELBSTORGANISIERUNG Mi15.03.2017|20h|Butze

headerTIEEXCHAINSHorrende Überstunden, Löhne, die kein würdiges Leben ermöglichen, sexualisierte Gewalt am Arbeitsplatz sowie Angriffe auf unabhängige gewerkschaftliche Organisierung sind der Alltag in den Zulieferfabriken transnationaler Bekleidungsunternehmen.

Der politische Umgang damit beschränkt sich oft auf individuelle Konsumentscheidungen oder kollektive Empörung angesichts ausbeuterischer Arbeitsbedingungen. Anhand der Arbeit des Netzwerkes TI-xChains wollen wir mit Michael Fütterer über die Grenzen und Möglichkeiten von gewerk-schaftlichem Internationalismus diskutieren.

BUTZE – Kneipenkollektiv GmbH | küche | veranstaltungen – weißenburgstr 18 – düsseldorf – derendorf 

 

 

Sprengstoffanschlag am Wehrhahn

Am 27. Juli 2000 wurde ein Sprengstoffanschlag am S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn verübt. Bei dem Anschlag wurden zehn Personen, die regelmäßig um diese Uhrzeit von ihrem Deutschsprachkurs zurückkamen zum Teil schwer bis lebensgefährlich verletzt. Eine Betroffene verlor ihr ungeborenes Kind. Sechs der aus der ehemaligen Sowjetunion stammenden Geschädigten sind jüdischer Konfession.

Gestern (16 Jahre nach dem Anschlag) nahm die Polizei den mutmaßlichen Täter Ralf Spies fest.
Bereits einen Tag nach dem rassistischen und antisemitischen Terroranschlag hatte der Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen in Düsseldorf und Umland (Antifa-KOK) auf eine mögliche Verbindung von Ralf Spies mit dem Düsseldorfer Bombenanschlag hingewiesen. Dieser betrieb in unmittelbarer Nähe einen Militaria Laden und unterhielt gute Kontakte zur neonazistischen “Kameradschaft Düsseldorf” um Sven Skoda.

Wir bezweifeln die Einzeltäterthese der Polizei, und fordern weitere Ermittlung über diesen Ansatz hinaus. Spies war in neonazistische Strukturen eingebunden, und dieses politische Umfeld darf nicht vernachlässigt werden.

 

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Hier findet ihr Links zu Artikeln, die sich mit dem Thema beschäftigen:

Nach dem Einsatz wegen Ruhestörung am LZ: Übergriffigkeiten gegenüber den Festgenommenen

In Folge eines überzogenen Polizeieinsatzes aufgrund von Ruhestörung durch eine Party im LZ am 9.12.2016 wurden 6 Besucher*innen der Party in Gewahrsam genommen. Wir dokumentieren hier die Berichte der Betroffenen von rechtswidrigen Übergriffen der Polizeibeamt*innen während der Festnahmen bzw. auf dem Polizeipräsidium am Jürgensplatz.


* Ein Fotojournalist, der unter den letzten Gästen war entschied sich, den Polizeieinsatz im LZ zu dokumentieren. Er wies sich dazu laut und deutlich mit seinem Presseausweis aus und hielt diesen in die Höhe. Die bis dahin noch recht entspannte Lage eskalierte, als ein Polizeibeamter versuchte, ihn mit Gewalt daran zu hindern und den Fotografen zu Boden warf. Der Journalist wurde auf das Polizeipräsidium verbracht.
Ein weitere Besucher, der gegen die willkürliche Festnahme des Journalisten protestierte, wurde ebenfalls festgenommen. Auf der Wache musste er sich im Beisein weiblicher Beamtinnen, die die Szene offenbar aus Langeweilebeobachteten zur Durchsuchung entkleiden.
* Eine weitere Besucherin versuchte diese Szene per Handyvideo festzuhalten. Auch dies wurde sofort seitens der Polizei unterbunden. Die junge Frau wurde ebenfalls in Gewahrsam genommen und auf die Wache verbracht. Auf der Wache wurde sie mit den Händen am Boden gefesselt und zwangsweiseentkleidet, ohne ihr die Möglichkeit zu geben dies selbst zu tun.

* Einem weiteren Besucher gegenüber wurde die Polizei gewalttätig, er trug mehrere sichtbare Verletzungen im Gesicht davon. Trotz mehrfacher Bitten um einen Arzt wurde er erst 4 Stunden nach der Ingewahrsamnahme einem Polizeiarzt vorgestellt.

* Das massive Erscheinen der Polizei und die Eskalation der Situation durch das gewaltsame Eingreifen der Polizei führte dazu, dass die letzten Gäste – wie auch von der Polizei gewollt – die Räumlichkeit und den dazugehörigen Hinterhof teils fluchtartig verließen. Statt nun die Leute einfach nach Hause gehen zu lassen, wurden mindestens fünf der Gäste regelrecht durch den Stadtteil gejagt. Zwei Gäste berichteten, dass dabei in der Nähe des Fürstenplatzes die eigens eingesetzten Polizeihunde von der Leine gelassen worden sind. Dieses Verhalten der Einsatzkräfte stellte nicht nur eine Gefährdung für unsere Gäste, sondern auch für völlig unbeteiligte Passant*innen dar. Nach dem Einsatz wegen Ruhestörung am LZ: Übergriffigkeiten gegenüber den Festgenommenen weiterlesen