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  • Pro-NRW demaskieren – kein Forum für Rechtspopulist_innen!

    4. Mai um 17 Uhr | DITIB-Moschee Diyanet Merkez Camii am Derendorfer S-Bahnhof | Münsterstraße 199

    Mit einer „Freiheit statt Islam-Tour“ durch 25 Städte in NRW möchte die extrem rechte Partei „PRO NRW“ den „Höhepunkt“ ihres Wahlkampfes anlässlich der auf den 13. Mai datierten Neuwahl des NRW-Landtages gestalten. Geplant sind Kundgebungen an Orten, mit denen die „PRO NRW“-RassistInnen „Brennpunkte der Islamisierung, protzige Großmoscheen und umstrittenen Islamistenzentren“ verbinden. Verteidigt werden soll eine „deutsche und christlich-abendländische Leitkultur“.

    Station macht der rechtspopulistische Wanderzirkus am 4. Mai um 17 Uhr auch in Düsseldorf, Ziel ist die DITIB-Moschee Diyanet Merkez Camii am Derendorfer S-Bahnhof auf der Münsterstraße. Zu erwarten ist eine kleine, von der Polizei abgeschirmte Kundgebung mit maximal einigen Dutzend TeilnehmerInnen, unter ihnen nur wenige DüsseldorferInnen. Der örtliche „PRO  NRW“ – Kreisverband um den promovierten Pädagogen und Konfliktberater Manfred Linn ist kaum handlungsfähig und personell schwach aufgestellt, die Kundgebung wird von außen organisiert.

    Für „Pro NRW“ steht bei den Landtagswahlen viel auf dem Spiel. Dass sie tatsächlich in den Landtag einziehen, daran glaubt niemand, die Partei hat aber zurecht große Sorge, unter die Einprozenthürde zu rutschen. Bei den Landtagswahlen 2010 kam sie auf 1,4 Prozent. Sollte dieses eintreten, würde die staatliche Parteienfinanzierung wegfallen und „Pro NRW“ große finanzielle Probleme bekommen.

    Die zentralen MacherInnen von „PRO NRW“ sind Personen, die in den achtziger und neunziger Jahren eine offene extrem rechte – wenn nicht sogar neonazistische – Politik gemacht haben. Seit einigen Jahren setzen sie auf die rechtspopulistische Karte, geben sich „rechtskonservativ“, „verfassungstreu“ und „demokratisch“. Ihr Rassismus fokussiert sich heute auf das Thema „Anti-Islam“, wobei der Islam als Religion und der Islamismus als politischer Fundamentalismus gleichgesetzt werden. Stimmungen und Vorurteile in der Bevölkerung sollen rassistisch zugespitzt werden, der Feind ist der gleiche geblieben, nur die Parolen und die Strategie haben sich geändert: Aus „Ausländer raus“ wurde „Freiheit statt Islam“.

    Pro-NRW ist nicht die harmlose Bürgerbewegung, als die sie sich gerne inszeniert. Pro-NRW will sich mit nationalistischen und rassistischen Parolen gegen eine aus ihrer Sicht von oben verordnete gutmenschliche, vermeintlich linke Meinungsdikatur zur Wehr setzen. Pro-NRW ist nichts anderes als eine rechte Partei.

    Pro-NRW verbreitet auch keine harmlose Islamkritik. Pro-NRW geht mit plumpem rassistischen und fremdenfeindlichen Populismus auf die Jagd nach Wählerstimmen.

    Daher fordern wir:
    Pro-NRW demaskieren – kein Forum für Rechtspopulist_innen!
    Solidarisch gegen menschenverachtenden Rassismus, Rechtspopulismus und andere Widerlichkeiten!!!

    [Antifaschistische Gruppen aus Düsseldorf]