EuropaAussenGrenzenInnen- Mi.22.02.2017|20:00|Butze

Europa

 

Über die Veränderungen des Asylrechts, die aktuellen Debatten zur Obergrenze und Perspektiven antirassistischen Mobilisierung im Rahmen der G20 Proteste in Hamburg.

Referent: Maximilian Pichl, Universität Frankfurt am Main, promoviert über den NSU-Komplex

Kaum waren tausende schutzsuchende Menschen im Sommer 2015 über die Balkanroute nach Westeuropa gelangt, wurden Asylrechtsverschärfungen verabschiedet und vorbereitet, noch während die Bundesregierung sich offiziell bei den Tausenden von Helfer_innen bedankte.

Die Asylpakete, das sog. Integrationsgesetz, aber auch jede Menge Verfahrensveränderungen in der Asylrechtspraxis, bilaterale Verträge zur Rückführung mit nordafrikanischen Ländern, der EU Türkei Deal, als auch die Ausweitung der sicheren Herkunftsländer sind nur Teile dieser gravierenden Beschneidungen des Asylrechts in Deutschland und des Wiederaufbaus restriktiver Außengrenzen.

Selbst Expert_innen und langjährigen Antira-Aktivist_innen fällt es zum Teil schwer der rasenden Geschwindigkeit in der Veränderung rechtlicher Grundlagen einerseits und der systematischen Panikmache der Behörden unter den Geflüchteten andererseits, ädaquat zu begegnen. Der Vortrag wird sich mit dem Nachzeichnen eben dieser Entwicklungen beschäftigten und mit den sich daraus ergebenden Herausforderungen für Anwälte, Unterstützer/innen, das individuelle Asylrecht und die Bewegung der Geflüchteten. Ein Schwerpunkt wird auf der aktuellen Debatte liegen, Menschen nach Afghanistan abzuschieben. Trotz der Faktenlage geht das Bundesinnenministerium wie unbeirrt davon aus, dass Teile Afghanistans sicher seien. Am Beispiel von Afghanistan lässt sich das Prisma von Asylrechtsverschärfungen, militärischen Interventionen seitens der Bundesregierung und Fluchtursachen par excellence aufzuzeigen.

Im Anschluss wollen wir gemeinsam darüber sprechen, wie wir die Forderung nach einer Gesellschaft ohne Zäune, die unserer Tage aktueller denn je ist, auch bei den G20 Protesten in Hamburg ausdrucksstark auf die Straße tragen können.

BUTZE – Kneipenkollektiv GmbH | küche | veranstaltungen – weißenburgstr 18 – düsseldorf – derendorf

 

Trumps Triumph- Mi.18.01.2017|19:30|Zakk

trumpzakk

Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist für viele ein Schock. Während die Linke noch nach Antworten sucht, wird Trumps Triumph nicht nur von Despoten wie Putin oder Erdogan, sondern auch der gesellschaftlichen Rechten bejubelt.
Sie hoffen auf den Durchbruch einer rechten Internationalen. Nicht umsonst hat das rechtskonservative Nachrichtennetzwerk Breitbart gerade die Eröffnung von zwei Kampagnenbüros in Paris und Berlin angekündigt, um die Schwesterparteien von Le Pen und Frauke Petry tatkräftig zu unterstützen.
Welche Rückschlüsse lassen sich vor diesem Hintergrund aus Trumps Wahlsieg ziehen? Was erklärt die Erdrutschsiege und die Konstituierung eines neuen rechten Blocks aus Antifeminist_innen, Chauvinist_innen, Rechten, Reichen und Reaktionären diesseits und jenseits des großen Teichs? Abstiegsangst der Prekarisierten, Kulturkampf von rechts, Hass auf das Establishment oder die Vertiefung einer der schon länger währenden Repräsentationskrise? Was bedeuten diese Entwicklungen für die Ziele und die Errungenschaften gesellschaftlicher Emanzipation, für den Kampf gegen Rassismus, Sexismus und soziale Ungleichheit? Welche Antworten kann und muss die gesellschaftliche und radikale Linke finden, um selbst wieder in die Offensive zu kommen?
Über die Situation in den USA und mögliche Rückschlüsse möchten wir mit Ingar Solty diskutieren. Er ist Sozialwissenschaftler und langjähriger Beobachter der politischen Situation in den USA. Aktuell arbeitet Ingar als Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem zakk Düsseldorf

Zakk, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf

Nach dem Einsatz wegen Ruhestörung am LZ: Übergriffigkeiten gegenüber den Festgenommenen

In Folge eines überzogenen Polizeieinsatzes aufgrund von Ruhestörung durch eine Party im LZ am 9.12.2016 wurden 6 Besucher*innen der Party in Gewahrsam genommen. Wir dokumentieren hier die Berichte der Betroffenen von rechtswidrigen Übergriffen der Polizeibeamt*innen während der Festnahmen bzw. auf dem Polizeipräsidium am Jürgensplatz.


* Ein Fotojournalist, der unter den letzten Gästen war entschied sich, den Polizeieinsatz im LZ zu dokumentieren. Er wies sich dazu laut und deutlich mit seinem Presseausweis aus und hielt diesen in die Höhe. Die bis dahin noch recht entspannte Lage eskalierte, als ein Polizeibeamter versuchte, ihn mit Gewalt daran zu hindern und den Fotografen zu Boden warf. Der Journalist wurde auf das Polizeipräsidium verbracht.
Ein weitere Besucher, der gegen die willkürliche Festnahme des Journalisten protestierte, wurde ebenfalls festgenommen. Auf der Wache musste er sich im Beisein weiblicher Beamtinnen, die die Szene offenbar aus Langeweilebeobachteten zur Durchsuchung entkleiden.
* Eine weitere Besucherin versuchte diese Szene per Handyvideo festzuhalten. Auch dies wurde sofort seitens der Polizei unterbunden. Die junge Frau wurde ebenfalls in Gewahrsam genommen und auf die Wache verbracht. Auf der Wache wurde sie mit den Händen am Boden gefesselt und zwangsweiseentkleidet, ohne ihr die Möglichkeit zu geben dies selbst zu tun.

* Einem weiteren Besucher gegenüber wurde die Polizei gewalttätig, er trug mehrere sichtbare Verletzungen im Gesicht davon. Trotz mehrfacher Bitten um einen Arzt wurde er erst 4 Stunden nach der Ingewahrsamnahme einem Polizeiarzt vorgestellt.

* Das massive Erscheinen der Polizei und die Eskalation der Situation durch das gewaltsame Eingreifen der Polizei führte dazu, dass die letzten Gäste – wie auch von der Polizei gewollt – die Räumlichkeit und den dazugehörigen Hinterhof teils fluchtartig verließen. Statt nun die Leute einfach nach Hause gehen zu lassen, wurden mindestens fünf der Gäste regelrecht durch den Stadtteil gejagt. Zwei Gäste berichteten, dass dabei in der Nähe des Fürstenplatzes die eigens eingesetzten Polizeihunde von der Leine gelassen worden sind. Dieses Verhalten der Einsatzkräfte stellte nicht nur eine Gefährdung für unsere Gäste, sondern auch für völlig unbeteiligte Passant*innen dar. Nach dem Einsatz wegen Ruhestörung am LZ: Übergriffigkeiten gegenüber den Festgenommenen weiterlesen

LOVE & SOLIDARITY – Wir setzen uns zusammen!

lovedanach


Knapp eine Woche ist es her, dass die Polizei unsere Party im Linken Zentrum brutal aufgelöst hat.
Mehrere Leute sind dabei festgenommen, einige verletzt, zum Teil gewalttätig aus dem Zentrum geschmissen und geschubst worden. Viele sind sicherlich schockiert und verletzt.
Wir laden ein zum Nachbereitungstreffen für alle Betroffenen – wir wollen mit Euch rechtliche Fragen klären und gemeinsam darüber reden, wie der Abend gelaufen ist.

Wir haben die Rechtshilfegruppe eingeladen, um eventuelle Fragen gemeinsam zu klären.


Sonntag || 18. 12 || 19h ||
Linken Zentrum Hinterhof || Corneliusstraße 108

Facebook Veranstaltung

Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz im Linken Zentrum!

picture by Robin Dullinge
Bei einem Polizeieinsatz nach einer Party im Linken Zentrum in Düsseldorf sind mehrere Personen von der Polizei verletzt worden. Zudem hat es mehrere Ingewahrsamnahmen gegeben.

Nachdem die Polizei die Party im Zentrum beendet hat, die Musik bereits abgedreht war und der allergrößte Teil der Gäste gegangen war, kam es von Seiten der Polizei zu einer absolut unverhältnismäßigen Eskalation – mehrere Personen wurden zu Boden geschmissen und gefesselt, andere unter massiven Einsatz von Pfefferspray aus dem Ausgang geschubst.
Gewalttätiger hätte man eine Party kaum beenden können. Nachdem die Polizei mehrere Personen verletzt hatte und den Hof des Zentrums abgesperrt hat, behaupten sie jetzt, die Eskalation sei von den Gästen ausgegangen, eine Lüge, um den absolut überzogenen Einsatz zu rechtfertigen.
Die letzten Gäste verhielten sich deeskalativ und verließen das Zentrum, wurden aber im Umfeld des Zentrums noch kontrolliert.
Für die Polizei wäre es ein leichtes gewesen, die Situation ohne Eskalation zu beenden, von den restlichen Gästen ging zu keinem Zeitpunkt irgendeine Gefahr aus.
Unsere Solidarität gilt den verletzten BesucherInnen!

Weitere Infos:

Bericht auf Sechel

Pressemitteilinug der Linken Düsseldorf

Einladung zur Aktionskonferenz Gegen den G20-Gipfel 2017 Hamburg 3./4. Dezember 2016

einladung-konferenzAm 7. und 8. Juli 2017 soll in Hamburg der G20-Gipfel stattfinden. Die Regierungschefs und –chefinnen der 19 reichsten und mächtigsten Staaten der Erde, begleitet von 6.000 Delegationsmitgliedern, umschwärmt und dauerfotografiert von erwarteten 3.000 Journalist_innen und natürlich abgeriegelt und geschützt von einer Polizei- und Geheimdienstarmee von mindestens 10.000 Einsatzkräften. All dies soll mitten in Hamburg stattfinden: in den Messehallen, im Rathaus, in der Elbphilharmonie. Weiträumige, mehrstufige Absperrungen, Ausweiskontrollen, evakuierte Wohnungen – die hauptsächlichen Leidtragenden werden die Menschen im Karoviertel und den anderen umliegenden Stadtteilen sein, besonders jene, die wegen ihrer Herkunft, ihres Aufenthaltsstatus, ihrer prekären sozialen Situation oder aus irgendeinem anderen Grund ohnehin schon häufigen Kontrollen und Schikanen ausgesetzt sind.

Die Bewohner_innen sollen weichen für eine Inszenierung der Macht, aus einer lebendigen Stadt wird eine tote Kulisse. Aufgeführt wird vor allem die Illusion, dass die politischen Eliten des globalen Kapitalismus die Dinge im Griff hätten, dass sie irgendwie in der Lage seien, den Menschen Sicherheit, Frieden, Auskommen, eine reale Zukunftsperspektive zu verschaffen. Dabei vollzieht sich vor unser aller Augen das genaue Gegenteil: Die herrschende Weltordnung ist eine täglich weiter eskalierende Welt-un-ordnung von brutaler sozialer Ungleichheit, strukturell verankertem Sexismus und Rassismus, ökologischer Verwüstung und sich ausbreitenden Kriegen. Millionen Menschen sind auf der Flucht, Milliarden kämpfen ums bloße Überleben und stetig mehr Menschen sind weltweit, auch hier in Deutschland, von Prekarisierung betroffen. Zugleich wird eine kleine globale Oberschicht fortwährend reicher und reicher.

Die politischen Repräsentanten dieser Weltunordnung wollen also nach Hamburg kommen: Erdogan aus der Türkei, Putin aus Russland, Brasiliens kalter Putschist Temer, wenn wir Pech haben noch Donald Trump. Auch über die Regierungen Chinas oder Indiens lässt sich nicht viel Gutes berichten. Und die auch so demokratischen Regierungen Westeuropas? Sie sind es, die Mauern und Zäune errichten und Menschen auf der Flucht eiskalt ertrinken lassen. Wir werden ihnen zeigen, dass sie in Hamburg nicht willkom- men sind!

In vielen politischen Gruppen und Spektren haben die Überlegungen, wie die notwendigen Proteste und Aktionen gegen den G20-Gipfel organisiert werden können, bereits begonnen. Dabei gibt es ganz unterschiedliche Ansatzpunkte: Den einen geht es
um das Recht auf Stadt, anderen um Klimapolitik, wieder anderen um Flucht und Migration oder um den Kapitalismus als Ganzes. Es gibt Ideen von einem Gegengipfel, einer Großdemonstration, von ungehorsamen Aktionen rund um den Tagungsort oder in der ganzen Stadt.

Aber egal wie die Kritik am G20-Gipfel genau begründet wird, egal welche Aktions- und Ausdrucksformen bevorzugt werden, die Proteste können nur dann ein Erfolg werden, sie können nur dann die Möglichkeit einer anderen, solidarischen und gerechten Welt aufscheinen lassen, wenn sie nicht gegeneinander gestellt werden, sondern sich ergänzen. Das braucht vor allem Absprachen und viel Kommunikation zwischen den Gipfelgegner_innen.

Wir wollen den Raum schaffen für diese Kommunikation, für gemeinsame Planungen und für Verabredungen, wie sich unterschiedliche Vorstellungen ergänzen können. Deswegen laden wir ein zu einer Aktionskonferenz, bei der alle Aktivist_innen und Interessierten willkommen sind, die sich in einen linken, emanzipatorischen Gipfelprotest einbringen wollen. (Dass wir einen klaren Trennungsstrich gegen alle rechten, rassistischen oder antisemitischen Standpunkte ziehen, versteht sich von selbst.)

Kommt zahlreich am 3./4.12. nach Hamburg und bringt Eure Ideen und Fragen mit, dann werden die Bilder, die im Juli 2017 um die Welt gehen, ganz andere sein, als sich die Gipfelstrategen dies wünschen.

Zur Konferenz laden ein:

Weitere Informationen findet ihr hier : g20hamburg.org


Die Einladung gibt es auch in verschiedenen Sprachen :

German: g20hamburg.org/de/node/25

English: On the 3./4.12.2016 there will be a first Action-Conference against the G20-Summit 2017 in Hamburg. g20hamburg.org/en/node/30

Italian: Invito a partecipare alla Conferenza d’Azione
(AKTIONSKONFERENZ) contro il Vertice dei G20, 2017 Amburgo 3./4. Dicembre 2016 – g20hamburg.org/it/node/51

Kurdish: nVexwendina Konferansa Çalakiyan li dijî Civîna G20 yê 2017. Li hamburgê 3./4. ê berfanbarê Na ji bo G20 2017 –
g20hamburg.org/ku/node/31

Spanish: Invitación a la Conferencia para la acción contra la Cumbre G20 2017 Hamburg, 3 y 4 de diciembre 2016 –
g20hamburg.org/es/node/50

Turkish: Eylem Konferansına Çağrı G20 2017 Zirvesine Karşı Hamburg, 3-4 Aralık 2016 – g20hamburg.org/tr/node/32

Love and solidarity

LOVE

Wir lieben Subkultur, D.I.Y., gute Partys und Musik. Wir lieben auch es
uns in die herrschende Politik einzumischen, zu stören und unbequem zu
sein. Und wir lieben das Linke Zentrum. Dies ist ein von verschiedensten
linken Gruppen selbstverwalteter Ort. Hier geht es nicht darum Geld zu
verdienen. Alle Menschen die sich hier einbringen und hier „arbeiten“
machen das ohne Geld dafür zu kriegen. Aus Überzeugung und Liebe zur Sache.

SOLIDARITY

Wir nutzen diese Party um Geld für zwei Projekte zu sammeln. Das
Rechtshilfekonto Düsseldorf begleitet und unterstützt finanziell
Prozesse gegen linke Aktivist_innen.
Der Congreso de los Pueblos ist ein Zusammenschluss linker
Aktivist_innen in Kolumbien. Gerade organisieren sie einen
lateinamerikanischen Kongress linker Bewegungen und sind um die Unkosten
decken zu können auf Spenden angewiesen.

RESPECT

Wir wollen zusammen eine unbeschwerte Party feiern bei der sich jede☆r
wohl fühlen kann. Bitte achte deshalb auf dich und andere, begegne allen
mit Respekt und misch dich ein wenn es sein muss. Die Menschen hinter
der Theke sind jederzeit ansprechbar solltest du oder andere
Untestützung benötigen.

Eure Furiosis
 

MINA THREAT [ Aesthetik & Zerstörung | Köln )
https://soundcloud.com/mina_threat/onoff

BE LÀ ( Aesthetik & Zerstörung | Köln )
https://soundcloud.com/bellabela/audio-id-opening-set-nachtigall-koln-0316

DÉSIRÉE ( Reisebureau | Essen )
https://soundcloud.com/beatplantation/tanzwiese-opening-2012-desiree

Eintritt gegen Spende fürs Rechtshilfekonto Düsseldorflove-plakat

DAS NENNT IHR SICHER?? SA, 26.11.2016 um 13 Uhr – Düsseldorf – DGB-Haus

جلوگیری از بازگرداندن به منطقه جنگی / جلوگیریاز بازگرداندن به افغانستان (تظاهرات)
Keine Abschiebungen in Kriegsgebiete – Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

+++please share and support!+++

 
aa

 

26.11. ما دوباره در شهر دوسلدورف به خیابانخواهیم امد و “ ما انسان هستیم و ما حق زندگی کردن داریم“.

اروپا در نظر دارد تا 80هزار پناهنجو ازافغانستان را به منطقه جنگی بازگرداند و تنها 40 هزار نفر از آلمان هستند.

ما و تمام کسانیکه در جنگ گشته داده اند و داغدیده اند می دانند ، که افغانستان یک کشور امن نیست . جنگ در منطقه ادامه دارد وهیچ ساختار امنیتی در منظقه وجود ندارد تا یک غیر نظامی بتواند در انجا زندگی کند .طالبان و منبع نظامی حاکم در منطقه هیچ امنیتی را به ما ارائه نمی کنند.

لطفا ما را در این تظاهرات همراهی کنید و با مابه خیابانها بیایید!

لطفا به ما اطلاع بدهید اگر شما می خواهید با ماهمراه باشید

Am 26.11. werden wir erneut in Düsseldorf auf die Straßen gehen, denn „Wir sind Menschen und wir haben das Recht zu leben!“

Europa will 80.000 Afghan_innen zurück in den Krieg schicken! 40.000 allein aus Deutschland!
„Wir und unsere im Krieg Hinterbliebenen wissen, dass wir in Afghanistan keine sicheren Gegenden antreffen werden. Es herrscht dort weiterhin Krieg und es gibt keine Infrastruktur, welche ein ziviles Leben ermöglicht! Die Taliban, das afghanische Militär und diverse Warlords bieten uns keine Sicherheit!“

Einen ausführlicheren Aufruf findet ihr weiter unten.
*Bitte unterstützt unsere Demonstration und geht mit uns auf die Straße!*
Meldet euch, wenn ihr unseren Aufruf unterzeichnen wollt!

Nedaje Afghan نداى افغان – Afghanischer Aufschrei – Afghan Outcry
afghanischer-aufschrei@riseup.net
https://www.facebook.com/nedajeafghan

***SA, 26.11.2016 um 13 Uhr – Düsseldorf – DGB-Haus***
(Friedrich-Ebert-Str. 34 / Nähe Hauptausgang HBF)


DAS NENNT IHR SICHER?? SA, 26.11.2016 um 13 Uhr – Düsseldorf – DGB-Haus weiterlesen

Interview mit der „Refugee Law Clinic“ (Interview von 10.16)

Die Intention der Refugee Law Clinic Düsseldorf ist, Rechtsberatung durch Studierende mit dem Schwerpunkt Asylrecht anzubieten. Die Ausbildung findet ab Wintersemester 2016/2017 statt und soll zum Ziel haben, kostenlose Rechtsberatung für Geflüchtete und Asylsuchende ab Sommer 2017 in Rücksprache mit Volljurist*innen anzubieten.

IFuriosi: Wer seid ihr, was macht ihr und wie kam es zu der Idee?

Refugee Law Clinic: Wir sind ein junges Team engagierter Studierender und anderer Interessierter, die vor ca. einem Jahr das Projekt Refugee Law Clinic Düsseldorf ins Leben gerufen haben. Wir wollen einen schnellen und unkomplizierten Zugang zur Rechtsberatung im Hinblick auf asyl- und aufenthaltsrechtliche Fragen schaffen. Das Modell der Refugee Law Clinic war uns aus anderen Städten (wie Freiburg und Köln) bekannt. Es entstand der Wunsch, dieses Konzept auch in Düsseldorf anzubieten. Unterstützt wird das Projekt durch unseren Schirmherren Karl-Heinz Krems, den Staatssekretär des Justizministeriums des Landes.
Interview mit der „Refugee Law Clinic“ (Interview von 10.16) weiterlesen

Coffee to stay: Selbstorganisierter Treffpunkt für Geflüchtete (Interview von 09.16)

Vor etwa einem halbem Jahr startete im Hinterhof – Linkes Zentrum das Coffee to Stay als Treffpunkt für Geflüchtete.

1. Wie kam es zu dieser Veranstaltung?

Einige Leute aus dem Umfeld der antiautoritären Gruppe „alles.anders.“ dachten sich im  letzten Winter, dass das Linke Zentrum Hinterhof mit all seinen Gruppen, Menschen und Möglichkeiten sich für geflüchtete Menschen in Düsseldorf öffnen sollte.
Neben den menschenfeindlichen Erfahrungen an den Außengrenzen der EU und Deutschlands, die Tausende auf ihren Wegen hierher machen mussten, gibt es auch nach der Ankunft viele weitere trennende Barrieren, sowohl zwischen Geflüchteten und der deutschen Mehrheitsgesellschaft als auch zwischen verschiedenen Communities von Geflüchteten. Aus diesen Gründen war es nötig, einen offenen Raum zum gegenseitigen Kennenlernen, Austausch, Netzwerken und Unterstützen zu schaffen. Die Möglichkeit für politische Organisierung ist hierbei ausdrücklich miteingeschlossen.
Abgrenzungen und Barrieren zwischen den Menschen werden durch die Art der Unterbringungen (verschiedene Camps oder Heime) und Unterschiede hinsichtlich Arbeitsbedingungen und Status (Abhängigkeit von Sozialleistungen, private Kontakte, Arbeitszwang und nicht gesicherte Aufenthaltstitel) erzeugt und stellen neben den ohnehin bestehenden Trennlinien von ethnischer Herkunft, Klassenzugehörigkeit, Gender, Bildungsgrad etc. zusätzliche Hindernisse dar.
Diese Beispiele belegen deutlich die Notwendigkeit des Austauschs zwischen unseren unterschiedlichen Lebensrealitäten und Entwürfen, um eine gemeinsame Grundlage für die kommenden sozialen Kämpfe zu finden. Wir rufen alle gleichgesinnten Menschen dazu auf, in diesen schwierigen Zeiten Position zu beziehen und ihren sozialen Status und ihre Infrastruktur zu nutzen, um zu einer gerechteren Gesellschaft beizutragen.
Der geschaffene Raum soll so offen wie möglich gehalten sein und gemeinsam gestaltet werden. Bis heute kommen immer wieder neue Leute zu unserem Café. Auf diese Weise entsteht eine gemeinsame Struktur von Geflüchteten und Nicht-Geflüchteten, die das Café betreibt, und die dort angestoßenen Prozesse und deren Resultate organisiert.
Coffee to stay: Selbstorganisierter Treffpunkt für Geflüchtete (Interview von 09.16) weiterlesen