Archiv für den Monat: Oktober 2013

Refugees welcome! Olaf Scholz fuck off!

Protest gegen den Auftritt des Bürgermeister von Hamburg

ACHTUNG: Wir treffen uns jetzt um 18:30 Uhr.

olaf scholz

MO 04. NOV | 18:30 | STÄNDEHAUS | K21

Am 4. November soll der stellvertretende SPD-Vorsitzende und 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz im Ständehaus in der Kunstsammlung 21, auftreten. Olaf Scholz ist verantwortlich für die rassistischen Polizei-Kontrollen, die momentan in Hamburg stattfinden. Davon besonders betroffen sind etwa 300 sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge, die sich seit Frühjahr 2013 in Hamburg aufhalten, nach denen nun gezielt gefahndet wird. Unter allen Umständen will Scholz und seine SPD geführte Senatsmehrheit die Flüchtlinge abschieben. Sie sind dem libyschen Bürgerkrieg und dessen Eskalation durch die militärische Intervention der NATO entkommen und gelangten dann über Lampedusa nach Italien. Tagtäglich kommen Menschen auf der Flucht nach Europa durch die Abschottungspolitik der EU ums Leben. Gerade Lampedusa ist zum Synonym für Flucht und Tod geworden. Deshalb fordern immer mehr Menschen ein dauerndes Bleiberecht für Flüchtlinge und offene Grenzen. Mit den Hamburger Flüchtlingen, die sich in der St. Pauli-Kirche zusammen geschlossen haben, soldidarisierten sich am Wochenende mehr als 5.000 Menschen. Refugees welcome! Olaf Scholz fuck off! weiterlesen

Keine Profite mit der Miete – bundesweiter Aktionstag am 28.09.

In zwölf Städten fanden am 28.09. Demonstrationen und Aktionen unter dem
Motto “Keine Profite mit der Miete” statt um gegen steigende Mieten,
Zwangsräumungen und Luxuswohnungsbau zu protestieren. Eine zentrale
Forderung des bundesweiten Bündnisses ist die Vergesellschaftung von
Wohnraum.

Auch in Düsseldorf fand eine Demonstration statt. An einem sonnigen
Nachmittag zogen 500 Leute lautstark durch Viertel, in denen
Anwohner_innen von Aufwertungsprozessen und steigenden Mieten betroffen
sind. Kritik an Büroleerstand, Enteignung von profitorientierten
Hausbesitzern und die Politik der Stadtverwaltung waren weitere Themen
der Demo.

Die Demoteilnehmer_innen trugen Masken mit dem umgedrehten D: der “I
don´t smile for Düsseldorf”
Kampagne um so gegen die
unsoziale Politik der Stadt  und für eine Stadt von unten, ohne
Konkurrenz und Vermarktung zu demonstrieren.